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Kolumne Juli 2024

Ich habe das Gefühl, die GRÜNEN sind endgültig aus der Realität gefallen. Die Kanzlerkandidatur-Absichten von HABECK und BAERBOCK sind abenteuerlich und für mich nicht nachvollziehbar. Die Politik dieser Ampelregierung hat zum wirtschaftlichen Absturz Deutschlands geführt, und die Fundamentalisten in dieser Regierung zeigen sich immer mehr. Die Regierungsparteien machen eigentlich nur das, was sie am besten können: sich untereinander zoffen! Unser Ansehen in der Welt ist schlecht geworden. Investoren investieren nicht mehr bei uns. Ökonomisch gesprochen hat uns diese Regierung zum Entwicklungsland degradiert. Wir stecken in einer Krise und die Macher dieser Krise wollen Kanzler werden. Wird der deutsche Wähler das akzeptieren? Hinzu kommt der umstrittene AKW-Ausstieg 2023. HABECK soll mehrfach gewarnt worden sein, die drei letzten Kernkraftwerke nicht abzuschalten. Auch hier wurde die Parteiideologie über die Interessen eines ganzen Landes gestellt. Die GRÜNEN zu wählen, bedeutet „reich“ zu sein; ihre Ideologie ist unbezahlbar geworden.


Die Berichterstattungen und die Zahlen, in denen ein Messer die Rolle spielt, von Streitereien bis zum Mord, nehmen zu. Die Täter kommen aus anderen Lebenskreisen, in denen das Messer zum täglichen Alltag gehört. Bei uns nicht, und das ist auch ein weiteres Problem der Integration. Der Staatsschutz musste eingreifen, als in Leipzig, Chemnitz und Zwickau gefälschte Wahlplakate, kaum von den echten Plakaten zu unterscheiden, auftauchten, die ein Kalifat forderten. Ein Kalifat gehört auch nicht zu Europa und schon gar nicht zu Deutschland. Doch wenn ich bei uns einen Kalifat-Staat ausrufe, passiert nix. Die Unterwanderung des Islam ist allgegenwärtig, und die Steinzeitislamisten der Taliban sind für uns ein Sicherheitsrisiko, welches mir Angst macht. Auch hier haben die GRÜNEN mit ihrer Abschiebeblockade eine für mich unverständliche Haltung. Wir wissen doch gar nicht, wie viele gewaltbereite Islamisten in unser Land kommen und/oder bereits hier sind. Viele bleiben unter dem Radar oder sind gewaltbereite „Schläfer“.  Die falsch verstandene Toleranz unsere Politiker hat inzwischen ein bedrohliches Ausmaß erreicht.


Der AFD-Parteitag in Essen hatte seine Daseinsberechtigung, dieses haben die Gerichte der Stadt Essen unmissverständlich klargemacht. Das gehört nun mal zur Demokratie, und man muss andere Ansichten, andere Vorstellungen und Parteien aushalten können. Wenn man als Stadt eine Zusage zu einer Veranstaltung macht, dann macht man auch keine erfolglosen Rückzieher. Die Aufmerksamkeit wurde durch diese Situation noch vergrößert. Aber es kam nicht zu den ganz großen Tumulten vor der Grugahalle in Essen. Zwei Beamte wurden leider verletzt, ansonsten konnten sich ALICE WEIGEL mit 79,8% und TINO CHRUPALLA mit 82,7% von den 600 Delegierten wiederwählen lassen.


Und dann kommt auch noch die Testaussage von ROBERT HABECK. Bei einem Bürgerdialog in Berlin hat er doch tatsächlich gesagt: die Bevölkerung sei offensichtlich mit seinem Heizungsgesetz überfordert. Er sei so weit gegangen, um zu testen, wie weit er bei der Bevölkerung gehen könne, um sein Gebäude-Energiegesetz mit Wärmepumpen zu seinen Klimaschutzvorstellungen durchzusetzen. Ehrlicherweise sei es ein Test gewesen, wie weit die Gesellschaft bereit ist, den Klimaschutz zu tragen. Ich finde das bei den hohen Kosten schon ein starkes Stück, (wenn das stimmt) das alles als Test zu bezeichnen. Es sollten 500.000 Wärmepumpen im Jahr abgesetzt werden. Habecks Politik trägt dafür die Verantwortung, dass dieses unsinnige Gesetz weiterhin bestehen bleibt. Ein teurer Test für uns Bürger. - Unglaublich -.

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